AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Kompernaß Handelsgesellschaft mbH
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Der Online-Shop wird von der Kompernaß Handelsgesellschaft mbH, Burgstraße 21, 44867 Bochum, BR Deutschland, (im Folgenden: „Anbieter“) betrieben. Für sämtliche Bestellungen, Lieferungen und Verträge für in unserem Online-Shop angebotene Waren, dazugehörige(s) Zubehör und Verbrauchsmaterialien (im Folgenden zusammen „Waren“) zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (im Folgenden: „Kunde“). Der Verkauf der Waren erfolgt ausschließlich zum privaten Gebrauch. Der Weiterverkauf der Waren im geschäftlichen Verkehr ist untersagt.
1.3 Im Fall eines gewerblichen und kommerziellen Weiterverkaufs der erworbenen Waren ohne Einholung einer vorherigen Zustimmung durch den Anbieter verpflichten Sie sich zur Zahlung einer von uns nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.
1.4 Die Abgabe der Waren erfolgt ausschließlich in haushaltsüblichen Mengen, sofern bei der Produktbeschreibung keine anderen Angaben erfolgen.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Päsentation der Waren im Online-Shop ist noch kein Angebot auf Abschluss des Vertrags. Sie können aus dem Sortiment des Anbieters Waren auswählen und diese über den Button "Warenkorb" in einem so genannten elektronischen Warenkorb sammeln. Sie geben mit Abgabe Ihrer Bestellung („zahlungspflichtig bestellen“) ein Angebot an uns zum Abschluss eines Vertrags ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen, womit Sie auch die Möglichkeit haben, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Aktivierung der Checkbox mit der Bezeichnung "Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert", diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen haben.
2.2 Sie erhalten daraufhin eine Nachricht, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Nachricht dient Ihnen lediglich der Information über den Eingang und den Inhalt der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihnen die Rechnung übersenden. Die Zusendung der Rechnung ist unsere Annahme Ihres Angebots und damit unsere Auftragsbestätigung. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlung der Rechnung. Den Versand der Ware bestätigen wir in einer weiteren Nachricht (Versandbestätigung). Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß untenstehender Widerrufsbelehrung (Ziffer 10. dieser AGB) zu.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext und die Bestelldaten werden von dem Anbieter zwar gespeichert, sind jedoch aus Sicherheitsgründen nicht dauerhaft online abrufbar. Empfangsbestätigung und Auftragsbestätigung enthalten alle wesentlichen Bestelldaten sowie den sonstigen Vertragstext. Sie haben außerdem die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken oder über die Speicherfunktion des Browsers abzuspeichern.
4. Lieferung
(1) Sofern nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung ab dem Sitz des Anbieters an die vom Kunden angegebene Lieferadresse per Postversand. Soweit für die jeweilige Ware keine andere Lieferfrist angegeben ist, kann die Lieferzeit bei Lieferungen innerhalb Deutschlands bis zu 5 Werktage nach Auftragsbestätigung und vollständiger Eingang der Zahlung des Kaufpreises beim Anbieter betragen. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, insbesondere Paketen, dauert die Lieferzeit bis zu 10 Werktage. Ist die von Ihnen ausgewählte Ware vorübergehend nicht mehr verfügbar, so teilt der Anbieter Ihnen dieses in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung und Rechnungsübersendung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Bestellungen aus dem Online-Shop auf http://www.kompernass.com können derzeit nur in folgende Länder geliefert werden:
- Belgien
- Bulgarien
- Dänemark
- Deutschland
- Finnland
- Frankreich (französische Übersee-Departments ausgenommen)
- Griechenland
- Großbritannien
- Irland
- Italien
- Kroatien
- Niederlande
- Österreich
- Polen
- Portugal
- Rumänien
- Schweden
- Schweiz
- Slowakei
- Slowenien
- Spanien (ausgenommen Kanaren, Ceuta und Melilla)
- Tschechien
- Ungarn
Es findet keine Lieferung nach Zypern und Malta statt.
(3) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich mit uns Kontakt auf: Email: info@kompernass.de oder über unser Serviceportal. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns jedoch, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
5. Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Umsatzsteuer.
(2) Zusätzlich zum Kaufpreis zu entrichtende Liefer- oder Versandkosten sind vom Kunden zu tragen und werden in der Präsentation der Waren gesondert benannt.
(3) Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können im Einzelfall weitere Steuern oder Abgaben (z.B. Zölle) hinzukommen. Die Zahlung erfolgt in diesen Fällen nicht an den Anbieter, sondern an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
6. Zahlungsmodalitäten und Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Sie können die Zahlung per Überweisung, über PayPal oder Kreditkarte (Visa, Master Card, Amex) vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat nach Vertragsschluss innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, für jede Mahnung nach Eintritt des Verzuges Mahngebühren zu erheben: für die zweite Mahnung fallen Gebühren in Höhe von 5,00 € (inkl. Umsatzsteuer), für die dritte Mahnung Gebühren in Höhe von 10,00 € (inkl. Umsatzsteuer) an. Der Nachweis keines oder eines geringeren Schadens bleibt Ihnen vorbehalten. Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen bleiben hiervon unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt
(1) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2) Bei einem vertragswidrigem Verhalten Ihrerseits, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist der Anbieter – gegebenenfalls nach Fristsetzung – berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern Sie die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht haben.
8. Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung des Anbieters nach Ziffer 10 bleibt hiervon unberührt.
(2) Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zur jeweiligen Ware abgegeben wurde.
10. Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schadensersatzansprüche Ihnen gegenüber aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Dies gilt auch, soweit die vorgenannten Verletzungen durch einen gesetzlichen Vertreter des Anbieters oder einen Erfüllungsgehilfen begangen wurden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind.
(2) Wenn die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten einfach fahrlässig verursacht wurde, haftet der Anbieter Ihnen gegenüber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Die sich aus Absatz 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und Sie eine Vereinbarung über die Beschaffenheit einer Sache getroffen haben; hierzu bedarf es jedoch einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und Ihnen.
(6) Im Übrigen schließt der Anbieter seine Haftung aus, dies gilt auch für Folgeschäden.
(7) Machen Sie einen Folgeschaden geltend, der an einem anderen beweglichen Gegenstand als der mangelhaften Ware entstanden ist, sind Sie verpflichtet, diesen anderen beweglichen Gegenstand an den Anbieter zur Prüfung der Beschädigung zu übersenden. Nach Abschluss der Prüfung durch den Anbieter versendet der Anbieter diesen anderen beweglichen Gegenstand auf eigene Kosten an den Kunden zurück.
11. Widerrufsrecht des Verbrauchers und Widerrufsbelehrung
(1) Sind Sie Verbraucher haben Sie bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Wenn im Rahmen einer einheitlichen Bestellung die Waren getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen ist die Inbesitznahme der letzten Teilsendung bzw. des letzten Stücks maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder Telefax).
Kontaktadresse:
Kompernaß Handelsgesellschaft mbH
Burgstraße 21
44867 Bochum
Deutschland
E-Mail: info@kompernass.de
Telefon: 02327/3018-0
Telefax: 02327/3018-100
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
~ Ende der Widerrufsbelehrung ~
(2) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Muster- Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Kompernaß Handelsgesellschaft mbH
Burgstraße 21
44867 Bochum
Deutschland
E-Mail: info@kompernass.de
Telefax: 02327/3018-100
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum (*)
Unzutreffendes streichen.
12. Hinweise zur Datenverarbeitung
Informationen zum Datenschutz finden Sie unter der Rubrik „Datenschutz“ auf www.kompernass.com.
13. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht. Es wird die nicht-ausschließliche Gerichtsbarkeit der Gerichte in Bochum vereinbart. Dies bedeutet, dass Sie Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Verkaufsbedingungen, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise sowohl in Bochum/Deutschland als auch in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem Sie leben, einreichen können. Wenn Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU sind, genießen Sie außerdem Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts Ihres Aufenthaltsstaates.
14. Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
- ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN -
HINWEISE ZUR BATTERIEENTSORGUNG
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus - im folgenden Batterien genannt - mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unsere Versandadresse zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd" steht dafür, dass die Batterie mehr als 0.002 Masseprozent Cadmium enthält. "Pb" steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthält."Hg" steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber enthält.